Liebe LeserIn,
an dieser Stelle veröffentlichen wir Meldungen, die uns von Organisationen, Vereinen und ähnlichem zugesandt werden. Diese Meldungen sind von stattzeitung.org nicht recherchiert, sondern werden rein kommuniziert. Wir möchten Ihnen diese Meldungen nicht vorenthalten, da sie wertvolle Informationen enthalten. stattzeitung.org möchte hiermit einen zusätzlichen Service bieten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,
Redaktions-Team stattzeitung.org
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass das Europäische Parlament heute in Straßburg über den Bericht “Electricity Grids: The Backbone of the EU Energy System” abstimmt. Die Vorlage ruft zu Investitionen von mehr als zwei Billionen Euro bis 2050 in die europäischen Stromnetze auf, sieht eine stärkere Zentralisierung der Netzplanung auf EU-Ebene vor und enthält neue Vorgaben zur Netzintegration.
Weiterlesen … EU-Stromnetzbericht: Kostenexplosion, Zentralismus und Realitätsverweigerung
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel in einer Stellungnahme Europas Politiker dazu auffordern, ihre Bürger vor negativen Auswirkungen des Nahostkonflikts wie Migrationsbewegungen zu schützen und diplomatisch zur Friedensfindung beizutragen.
Weiterlesen … Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel zur weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass der Antrag “Verpflichtung zu einem stofflichen Recycling der carbonfaserhaltigen Rotorblätter und zu einer fachgerechten Entsorgung von Windkraftanlagen” (Drucksache 8/1150) der AfD-Fraktion Brandenburg eingereicht wurde.
Weiterlesen … Wildes Vergraben und Ablagern der Rotorblätter von Windkraftanlagen beenden!
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass die ESN heute Milliardenzahlungen an korrupte Entwicklungsländer verhindern und den sogenannten Sevilla-Report im EU-Parlament zu Fall bringen konnte.
Weiterlesen … Kein Schuldenerlass auf Deutschlands Kosten!
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass seit der Aufnahme des Extremismus-Paragraphen 64a in das brandenburgische Schulgesetz alle Lehrer dazu verpflichtet sind, sämtliche eindeutigen oder mutmaßlichen verfassungsfeindlichen Aussagen und Handlungen von Schülern an die staatlichen Schulämter zu melden. Wie aus einer erst am 12.06.2025 veröffentlichten ”Ergänzung” zur Antwort des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport auf die Kleine Anfrage Nr. 210 (Drucksache 8/466 v. 12.02.2025) hervorgeht, sind im Schuljahr 2023/2024 insgesamt 777 Meldungen eingegangen. Dabei wurden 6 Prozent der Kategorie ”Antisemitismus” zugeordnet, 17 Prozent ”Fremdenfeindlichkeit” und 72 Prozent ”Rechtsextremismus”. Weitere 5 Prozent entfallen auf ”weitere extremistische” Handlungen und Äußerungen, darunter auch solche aus dem linksextremistischen oder islamistischen Spektrum.
Weiterlesen … “Kampf gegen Rechts” extrem – Wie eine Statistik die Wirklichkeit an unseren Schulen verzerrt
Soeben erhalten wir eine Pressemitteilung der AfD-Bundesgeschäftsstelle zu den bekanntgewordenen Zahlen der Bundespolizei von mehr als 600 Messerattacken an Bahnhöfen und Haltestellen im Jahr 2024.
Weiterlesen … Alice Weidel: Aus dem Ruder laufende Messergewalt an Bahnhöfen Ergebnis von jahrelangem Regierungsversagen
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass jährlich Tausende Abschiebungen in Deutschland durch das sogenannte “Kirchenasyl” rechtsstaatswidrig verhindert werden.
Weiterlesen … Stephan Brandner: Vereinbarung zum Kirchenasyl muss aufgekündigt werden
