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Redaktions-Team stattzeitung.org
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Schmid (AfD) vom 30. September bis zum 3. Oktober 2025 Syrien besucht hat. Der 25-Jährige wollte sich vor Ort ein eigenes Bild von der Lage machen – direkt bei den normalen Menschen, in der Provinz, in den Städten, fernab von Protokollen und Förmlichkeiten.
Weiterlesen … AfD-Abgeordneter besucht Syrien - und fordert Remigration in ein sicheres Land
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass heute in Straßburg in der Plenarsitzung des EU-Parlaments in einer geheimen Abstimmung über die Aufhebung der Immunität der italienischen Europaabgeordneten Ilaria Salis entschieden wurde. Die Aufhebung der Immunität der bekannten Linksextremistin scheiterte an nur einer Stimme.
Weiterlesen … EU-Parlament schützt linksextreme Gewalttäterin Salis: Gerechtigkeit bleibt auf der Strecke
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass US-Präsident Donald Trump die Zahl der Flüchtlinge, die 2026 über das U.S. Refugee Resettlement Program aufgenommen werden, auf nur 7.500 Personen begrenzen will – den niedrigsten Stand seit den 1980er-Jahren. Zuvor nahmen die USA über dieses Programm 100.000 Flüchtlinge jährlich auf. Die US-Regierung setzt nun ein deutliches Signal für nationale Souveränität, Kontrolle und eine Migrationspolitik im Interesse des eigenen Landes.
Weiterlesen … Trump stoppt Flüchtlingsflut – AfD-Außenpolitiker Bystron: “Was in den USA geht, ist auch in Europa möglich.”
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass am Montag, dem 13. Oktober 2025 von 11:00 - 12:30 Uhr eine Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der “Internationalen Gesundheitsvorschriften” (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005 stattfindet, dabei werden u.a. auch die Rechtswissenschaftlerin Dr. Beate Sibylle Peil und der Rechtsanwalt Philipp Kruse als Sachverständige gehört.
Weiterlesen … Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Bundestags am Montag 13. Oktober 2025 zu den Änderungen der “Internationalen Gesundheitsvorschriften” (IGV)
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass auch 35 Jahre nach der Wiedervereinigung die Ostbeauftragte den Jahresbericht zum Stand der Einheit vorstellt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert die unverzügliche Abschaffung dieses Amtes, das nur Kosten verursacht, aber keinerlei Nutzen bringt.
Weiterlesen … Stephan Brandner: Amt des “Ostbeauftragten” sofort abschaffen
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass Prof. Harald Walach, der 1. Vorsitzende der MWGFD, am 19. Oktober 2025 in 94447 Plattling in einem Benefizkonzert zusammen mit Prof. Michael Kapsner am Flügel Lieder von Robert Schumann zum Besten geben wird.
Weiterlesen … Liederabend mit Harald Walach: Der 1. Vorsitzende der MWGFD singt am 19. Oktober 2025 Lieder von Robert Schumann
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass am 16. Juli die Europäische Kommission ihren Entwurf für den “Mehrjährigen Finanzrahmen” (MFR) 2028–2034 vorgestellt hat. Demnach soll das Volumen des kommenden Finanzrahmens mit rund 2 Billionen Euro einen neuen Höchststand erreichen. Ein zentrales Element des MFR sind die geplanten neuen Eigenmittel. Dazu gehört unter anderem das vorgeschlagene Eigenmittel “CORE”, das Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 100 Millionen Euro eine pauschale Zusatzabgabe in Höhe von 6,8 Milliarden Euro auferlegen soll.
Weiterlesen … EU greift Unternehmen in der Krise noch tiefer in die Tasche!