Liebe LeserIn,
an dieser Stelle veröffentlichen wir Meldungen, die uns von Organisationen, Vereinen und ähnlichem zugesandt werden. Diese Meldungen sind von stattzeitung.org nicht recherchiert, sondern werden rein kommuniziert. Wir möchten Ihnen diese Meldungen nicht vorenthalten, da sie wertvolle Informationen enthalten. stattzeitung.org möchte hiermit einen zusätzlichen Service bieten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit,
Redaktions-Team stattzeitung.org
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass die ESN heute Milliardenzahlungen an korrupte Entwicklungsländer verhindern und den sogenannten Sevilla-Report im EU-Parlament zu Fall bringen konnte.
Weiterlesen … Kein Schuldenerlass auf Deutschlands Kosten!
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass seit der Aufnahme des Extremismus-Paragraphen 64a in das brandenburgische Schulgesetz alle Lehrer dazu verpflichtet sind, sämtliche eindeutigen oder mutmaßlichen verfassungsfeindlichen Aussagen und Handlungen von Schülern an die staatlichen Schulämter zu melden. Wie aus einer erst am 12.06.2025 veröffentlichten ”Ergänzung” zur Antwort des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport auf die Kleine Anfrage Nr. 210 (Drucksache 8/466 v. 12.02.2025) hervorgeht, sind im Schuljahr 2023/2024 insgesamt 777 Meldungen eingegangen. Dabei wurden 6 Prozent der Kategorie ”Antisemitismus” zugeordnet, 17 Prozent ”Fremdenfeindlichkeit” und 72 Prozent ”Rechtsextremismus”. Weitere 5 Prozent entfallen auf ”weitere extremistische” Handlungen und Äußerungen, darunter auch solche aus dem linksextremistischen oder islamistischen Spektrum.
Weiterlesen … “Kampf gegen Rechts” extrem – Wie eine Statistik die Wirklichkeit an unseren Schulen verzerrt
Soeben erhalten wir eine Pressemitteilung der AfD-Bundesgeschäftsstelle zu den bekanntgewordenen Zahlen der Bundespolizei von mehr als 600 Messerattacken an Bahnhöfen und Haltestellen im Jahr 2024.
Weiterlesen … Alice Weidel: Aus dem Ruder laufende Messergewalt an Bahnhöfen Ergebnis von jahrelangem Regierungsversagen
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass jährlich Tausende Abschiebungen in Deutschland durch das sogenannte “Kirchenasyl” rechtsstaatswidrig verhindert werden.
Weiterlesen … Stephan Brandner: Vereinbarung zum Kirchenasyl muss aufgekündigt werden
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass am 5. Juli 2025 eine weitere Demonstration für unseren Frieden, Bargelderhalt und Meinungsfreiheit in Göppingen stattfindet.
Weiterlesen … Baden-Württemberg steht auf! Demonstration für unseren Frieden, Bargelderhalt und Meinungsfreiheit am 5. Juli 2025 in Göppingen
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass am 28. Juni 2025 eine Schilderdemo für Frieden und gegen Krieg stattfindet.
Weiterlesen … Schilderdemo für Frieden und gegen Krieg am 28. Juni 2025 in Tettnang
Soeben erhalten wir den Hinweis, dass sich diese Woche Vertreter aus 130 Ländern in Nizza zur UN-Ozeankonferenz treffen, um die Umsetzung des UN-Nachhaltigkeitsziels 14 voranzutreiben – den Schutz und die nachhaltige Nutzung der Ozeane, Meere und Meeresressourcen. Doch Kompromisse zwischen den konkurrierenden Interessen von Windkraft, Meeresökologie, Tiefseebergbau und Fischereiindustrie drohen, die Wirksamkeit möglicher Lösungen entscheidend zu schwächen.
Auf EU-Ebene sorgt die vorherrschende Klimakrisen-Ideologie zwar für eine großzügige Finanzierung von Projekten wie Offshore-Windenergie – einer häufig unzuverlässigen Quelle instabilen “Wackelstroms” –, während sinnvolle Vorhaben wie Ballastwassermanagementsysteme zur Eindämmung invasiver Arten finanziell vernachlässigt werden. Hinzu kommt: Der freiwillige Charakter vieler Verpflichtungen führt in der Praxis zu mangelnder Durchsetzung und politischer Beliebigkeit.
Weiterlesen … Dritte UN-Ozeankonferenz (UNOC3) in Nizza: Die üblichen Verdächtigen eint die Diskussion über die neuesten Greenwashing-Trends