Regierungssachverständige bestätigen zentrale Kritikpunkte der AfD-Fraktion an der Corona-Politik

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Gastautor: Pressestelle der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg

Soeben erhalten wir den Hinweis, dass sich erstmals in der Sitzung der Enquete-Kommission 8/1 des Brandenburger Landtags zur Aufarbeitung der Corona-Politik am 7. November von SPD, CDU und BSW benannte Regierungssachverständige kritisch zu den staatlichen Maßnahmen während der Pandemie äußerten.

Prof. Dr. Detlev Krüger (CDU-Experte, ehem. Charité) erklärte, der PCR-Test weise keine Infektion nach, sondern lediglich Genomreste. Die Zahlen zur Pandemie seien ohne Bezug zur Zahl der Tests methodisch irreführend gewesen. Zudem habe der Peak der ersten Infektionswelle bereits vor dem Lockdown am 23. März 2020 gelegen.

Prof. Dr. Gerd Antes (BSW-Experte, ehem. STIKO) verwies auf die Great Barrington Declaration, die einen gezielten Schutz vulnerabler Gruppen gefordert habe. Eine offene wissenschaftliche Debatte über diesen Ansatz sei damals versäumt worden.

Prof. Dr. Adelheid Kuhlmey (SPD-Expertin, Charité) kritisierte die Besuchsverbote in Pflegeheimen als Verletzung grundlegender Menschenrechte und forderte, derartige Einschränkungen dürften sich nicht wiederholen.

Die AfD-Fraktion sieht sich durch die Aussagen in ihrer langjährigen Kritik an der Corona-Politik bestätigt und fordert eine wesentlich andere Herangehensweise in der Enquete-Kommission. Ein grundlegendes Umdenken ist notwendig, um die Aufarbeitung der staatlichen Maßnahmen und deren Folgen ehrlich, wissenschaftlich und ergebnisoffen zu gestalten. Bereits vor Monaten hatte die AfD-Fraktion Brandenburg eine Überprüfung aller pandemiebedingten Bußgeldbescheide, die Rehabilitierung von Ärzten, deren Approbation entzogen oder die anderweitig sanktioniert wurden, weil sie alternative medizinische Einschätzungen vertraten, sowie eine umfassende Aufarbeitung der gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie-Politik gefordert.

Die vollständige Aufzeichnung der Sitzung ist in der Mediathek des Landtags Brandenburg abrufbar: landtag.brandenburg.de/de/46284

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