Liebe LeserIn,

an dieser Stelle veröffentlichen wir Meldungen, die uns von Organisationen, Vereinen und ähnlichem zugesandt werden. Diese Meldungen sind von stattzeitung.org nicht recherchiert, sondern werden rein kommuniziert. Wir möchten Ihnen diese Meldungen nicht vorenthalten, da sie wertvolle Informationen enthalten. stattzeitung.org möchte hiermit einen zusätzlichen Service bieten.

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Redaktions-Team stattzeitung.org

Mary Khan zur Einführung des Entry/Exit-Systems: “Versagen bei der Identitätsfeststellung an der EU-Außengrenze wird als Erfolg gefeiert!”

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Soeben erhalten wir den Hinweis, dass Vertreter des Europaparlaments und der Regierungen der Mitgliedstaaten sich gestern auf einen schrittweisen Start des sogenannten Entry/Exit-Systems (EES) verständigten.

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Mary Khan: Angriff auf TikTok ist Angriff auf die Meinungsfreiheit!

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Soeben erhalten wir den Hinweis, dass die EU-Kommission der Plattform TikTok in einer vorläufigen Einschätzung Verstöße gegen europäische Digitalregeln vorwirft. Für die AfD-Europaabgeordnete Mary Khan ist klar: Dahinter steckt kein technokratisches Anliegen – sondern ein gezielter Angriff auf die digitale Meinungsfreiheit in Europa.

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Verbot “Königreich Deutschland” – QUERDENKEN-711 kritisiert zunehmende Kriminalisierung regierungskritischer Bewegungen

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Soeben erhalten wir die Pressemitteilung des Verteidigerteams von Michael Ballweg zu dem Verbot des “Königreich Deutschlands” und der zunehmenden Kriminalisierung regierungskritischer Bewegungen.

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EU-Gerichtsurteil zu Pfizergate: von der Leyen löschte unrechtmäßig – Kommission missachtete Transparenzpflicht

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Soeben erhalten wir den Hinweis, dass der Europäische Gerichtshof die EU-Kommission wegen verschwundener SMS von Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla zu den Milliarden-Impfstoffdeals gerügt hat.

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