Liebe LeserIn,

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Redaktions-Team stattzeitung.org

Mary Khan: Angriff auf TikTok ist Angriff auf die Meinungsfreiheit!

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Soeben erhalten wir den Hinweis, dass die EU-Kommission der Plattform TikTok in einer vorläufigen Einschätzung Verstöße gegen europäische Digitalregeln vorwirft. Für die AfD-Europaabgeordnete Mary Khan ist klar: Dahinter steckt kein technokratisches Anliegen – sondern ein gezielter Angriff auf die digitale Meinungsfreiheit in Europa.

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Verbot “Königreich Deutschland” – QUERDENKEN-711 kritisiert zunehmende Kriminalisierung regierungskritischer Bewegungen

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Soeben erhalten wir die Pressemitteilung des Verteidigerteams von Michael Ballweg zu dem Verbot des “Königreich Deutschlands” und der zunehmenden Kriminalisierung regierungskritischer Bewegungen.

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EU-Gerichtsurteil zu Pfizergate: von der Leyen löschte unrechtmäßig – Kommission missachtete Transparenzpflicht

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Soeben erhalten wir den Hinweis, dass der Europäische Gerichtshof die EU-Kommission wegen verschwundener SMS von Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla zu den Milliarden-Impfstoffdeals gerügt hat.

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