Gastautor: AfD-Delegation im EU-Parlament

Soeben erhalten wir den Hinweis, dass die EU-Kommission der Plattform TikTok in einer vorläufigen Einschätzung Verstöße gegen europäische Digitalregeln vorwirft. Für die AfD-Europaabgeordnete Mary Khan ist klar: Dahinter steckt kein technokratisches Anliegen – sondern ein gezielter Angriff auf die digitale Meinungsfreiheit in Europa.

Dazu erklärt die Abgeordnete selbst:

“Während der US-Vizepräsident J. D. Vance bei der Münchner Sicherheitskonferenz den EU-Eliten noch eindringlich die Grenzen illiberaler Kontrollfantasien aufgezeigt hat, setzen von der Leyen und Co. davon völlig unberührt ihren Kurs als moralische Zensurinstanz fort. Nun gerät auch TikTok ins Visier – eine Plattform, die vielen jungen Menschen gerade wegen ihrer ungefilterten Inhalte als Ort freier Meinungsäußerung gilt.

Der wahre Grund: Weil Parteien wie die AfD – ebenso wie viele andere patriotische Kräfte in ganz Europa – auf TikTok Millionen Menschen erreichen, ist diese Plattform dem Brüsseler Machtkartell ein Dorn im Auge. Es geht längst nicht mehr um Datenschutz oder Regulierung – sondern um totale Kontrolle über Information und Meinung. Wer kritisch denkt, soll zum Schweigen gebracht werden.

Das freie Wort ist die Achillesferse jeder freiheitlichen Ordnung und wird heute von Brüssel mit fadenscheinigen Vorwänden angegriffen. Wir stehen kompromisslos für die digitale Meinungsfreiheit ein. Die EU-Kommission muss ihren ideologisch motivierten Zensurkurs umgehend beenden.”

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