Gastautor: AfD-Delegation im EU-Parlament

Soeben erhalten wir den Hinweis, dass der AfD-Delegation / ESN-Fraktion im Europäischen Parlament ein bedeutender Durchbruch für die deutsche und europäische Wirtschaft gelungen ist. Mit den Stimmen der AfD / ESN konnte eine stabile rechte Mehrheit gebildet werden, um den sogenannten “Nachhaltigkeits-Omnibus” zu verabschieden. Das Paket korrigiert zentrale Fehlentwicklungen des ideologischen Green Deal, dessen umfangreiche Berichtspflichten Unternehmen in den vergangenen Jahren erheblich belastet und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft untergraben hatten.

Mit der Annahme des Gesetzespakets werden zahlreiche Betriebe künftig von ideologisch motivierten Dokumentationspflichten befreit. Der Beschluss steht für eine grundlegende politische Kurskorrektur: weg von überbordender Regulierung, hin zu wirtschaftlicher Vernunft, Entlastung und Stärkung des unternehmerischen Handlungsspielraums. Zwar fanden die weitergehenden Änderungsanträge der ESN keine Mehrheit, doch bleibt das strategische Ziel bestehen, den Green Deal vollständig zurückzunehmen.

Die Europaabgeordnete und ESN-Koordinatorin im Rechtsausschuss (JURI), Mary Khan, würdigte das Abstimmungsergebnis als Wendepunkt:

“Heute ist ein historischer Tag für deutsche und europäische Unternehmen sowie für die Demokratie. Mit dem Fall der Brandmauer ist es einer Mehrheit auf der rechten Seite gelungen, die schädliche Green-Deal-Gesetzgebung abzuschwächen und dringend benötigte Entlastungen für unsere Unternehmen zu erreichen. Die AfD / ESN ist ihrer Position treu geblieben, auch als die EVP im Ausschuss mit den linken Fraktionen stimmte. Am Ende zählt aber das Ergebnis für unsere Wirtschaft – nicht der Parteierfolg. Dies ist ein Sieg der Vernunft, ermöglicht durch die konsequente Arbeit der AfD und der ESN-Fraktion im Europäischen Parlament sowie durch den anhaltenden öffentlichen Druck aus der Wirtschaft.”

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