Gastautor: AfD-Delegation im EU-Parlament

Soeben erhalten wir den Hinweis, dass CDU-Politiker Jens Spahn einen von Deutschland geführten europäischen Nuklearschirm und direkten Zugriff auf französische sowie britische Atomwaffen verlangt.

Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Siegbert Droese:

“Spahns Forderung nach einer europäischen Rotation von Atomwaffen ist illusorisch - weder Frankreich noch Großbritannien werden hierbei mitspielen.

Dennoch müssen wir eine grundlegende Diskussion darüber führen, wer in Europa Atomwaffen zur Abschreckung oder im Ernstfall zur Verteidigung einsetzen darf – und unter welchen Bedingungen. Zumal es völlig offen bleibt, welche Haltung Präsident Macron in dieser Frage einnimmt.

Außerdem muss dringend geklärt werden, was die sogenannte nukleare Teilhabe konkret bedeutet. Die Bürger in Europa – und gerade in Deutschland als zentraler Drehscheibe der NATO – haben ein Recht darauf zu erfahren, wie diese zentrale sicherheitspolitische Frage gehandhabt wird.
Und zwar jetzt – in Friedenszeiten.”

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