EU-Moralapostel kuscheln mit Hamas: Posten des EU-Sonderbeauftragten abschaffen
von Gastautor (Kommentare: 0)
Gastautor: AfD-Delegation im EU-Parlament
Soeben erhalten wir den Hinweis auf das Statement der AfD-Delegation im EU-Parlament zum aktuellen Bericht des EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte, Olof Skoog.
In diesem Statement erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion, Alexander Sell:
“Mit seinem Bericht zu Israel stellt der EU-Sonderbeauftragte für Menschenrechte die Überflüssigkeit des EU-Beauftragtenwesens unter Beweis: Während in Europa Wahlen rückgängig gemacht werden und Parteien verboten werden sollen, sorgt sich der Sonderbeauftragte um die Einhaltung der Menschenrechte in Nahost.
Gleichzeitig schickt die EU-Kommission von Frau von der Leyen Hunderte Millionen Euro Steuergelder an die Hamas-kontrollierten Behörden in Gaza oder das islamistische Regime in Syrien. Der Posten des EU-Beauftragten sollte abgeschafft werden und die Europäische Kommission die Interessen der Europäer vertreten, statt sich weltweit als moralischer Lehrmeister aufzuspielen.”
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