Michael von Lüttwitz und Stef Manzini

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• Michael Geistlinger sagt, Stiftungen unterstützen die WHO finanziell und möchten dafür ihre Interessen vertreten sehen.
• EU und WHO arbeiten eng zusammen – zum Schaden der Bürger.
• Die WHO verquickt Mensch, Tier und Umwelt in ihrem Gesundheitsprogramm.
• WHO-Gesundheitsstruktur schaltet die Menschenrechte aus.

Hinter dem Vortragstitel "WHO-Richtlinien und BZgA-Standards für Sexualaufklärung – Völkerrecht und Individuum?“ von Prof. Dr. Michael Geistlinger verbarg sich ein ganzes Konstrukt an rechtlichen Kriterien. Geistlinger, Universitätsprofessor für Völkerrecht, stellte dar, dass hinter der WHO nicht nur Staaten stehen, sondern auch Stiftungen, hinter denen wiederum Unternehmen stehen. Als allseits bekannte Stiftungen führte er diejenigen von Gates und Rockefeller an. Durch die Stiftungen kommt es zu einem Filz an staatlichen, privaten und Unternehmensinteressen. Da die Stiftungen ein Hauptgeldgeber der WHO sind, haben sie einen enormen Einfluss auf das Handlungspotenzial der WHO.

Geistlinger führte an, dass es bei der WHO sechs Regionalbüros gibt. Das Regionalbüro für Europa umfasst 53 Mitgliedsländer. Das europäische Büro hat naturgemäß andere Ansichten als das Regionalbüro für Afrika. Geistlinger führte im Zusammenhang mit dem europäischen Regionalbüro vier Flaggschiff-Initiativen an: europäisches Bündnis für psychische Gesundheit, Befähigung zum selbstbestimmten Handeln mit Hilfe digitalen Gesundheitsangeboten, europäische Impfagenda 2030, gesundheitsförderliches Verhalten unter Berücksichtigung verhaltensbezogener und kultureller Erkenntnisse.

Hinsichtlich der Umsetzung der WHO-Agenda verwies Geistlinger auf den WHO-Pandemievertrag und den Vertrag zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO. Werden diese Verträge im Mai 2024 unterschrieben, sind sie nach einer eng limitierten Widerrufsfrist für die Mitgliedsstaaten bindend, das heißt, sie erlangen automatisch Gesetzeskraft - sie müssen nationalen Parlamenten nicht vorgelegt werden, führte Geistlinger weiter aus.

Hinsichtlich der WHO-Verträge hat die EU bereits maßgebende Vorarbeit geleistet. Geistlinger verwies auf das One-Health-Konzept der EU, das mittels der WHO auf die globale Ebene übertragen werden soll. Das One-Health-Konzept verquickt Mensch, Tier und Umwelt miteinander, woraus eine umfassende Eingriffsmöglichkeit in nahezu alle Lebensbereiche der Menschen durch die WHO resultiert. Da hierdurch eine Vernetzung von Gesundheit und nationaler Sicherheit hergestellt wird, kann die nationale Exekutive für die Durchsetzung entsprechender WHO-Richtlinien in Anspruch genommen werden.

Die von der WHO angedachte Gesundheitsstruktur sieht nach Geistlinger acht Hauptbestandteile vor: Der WHO-Generaldirektor erhält weitreichende Befugnisse zur Ausrufung einer gesundheitlichen Notlage und die Vollzugsgewalt für entsprechende Gegenmaßnahmen, ein globales Bioüberwachungssystem wird eingeführt, es kommt zur präventiven Forschung von Krankheitserregern mit Pandemiepotenzial, Notfallzulassungen von pandemiebezogenen Produkten werden umgesetzt, eine rasche weltweite Produktion, Beschaffung und Verteilung von pandemiebezogenen Produkten wird eingeführt, es erfolgt eine Einrichtung eines biomedizinischen Systems zur Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs, es wird die Verabreichung von pandemiebezogenen Produkten (Zwangsimpfung) vollzogen, wozu auch die Durchführung anderer Gegenmaßnahmen gehört und es kommt zur Informationskontrolle, sprich zu einer Zensur.

Aufgrund massiver Beschneidung der nationalen Parlamente und der Bürgerrechte durch den Pandemievertrag und den Vertrag zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften empfahl Geistlinger dringend den Ausstieg aus beiden Verträgen beziehungsweise deren Nichtratifizierung.

Hinsichtlich der Sexualerziehungsvorgaben durch die WHO verwies Geistlinger auf eine bereits inhaltliche Zusammenarbeit zwischen der WHO und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). Das Ergebnis sind Standards (Richtlinien) für die sexuelle Erziehung der Kinder. Sie können in den regionalen WHO-Büros gemäß kulturellen Gegebenheiten unterschiedlich umgesetzt werden. Wenngleich es sich lediglich um Richtlinien handelt, finden sie dennoch intensiven Eingang in die staatlich organisierte, schulische und vorschulische Sexualerziehung. Geistlinger führte an, dass entsprechende WHO-Empfehlungen häufig ihre Ursache in Forderungen der EU haben, die dann als WHO-Vorgabe der Bevölkerung verkauft werden.

Michael Geistlinger ist besorgt, aber nicht verzagt. Diesen Eindruck vermittelte er seinen Zuhörern, die sich sehr gerne der Möglichkeit zum Ausweg aus den neuen Pandemieverträgen und den erweiterten Internationalen Gesundheitsvorschriften zuwandten, und dem Völkerrechtler mit Applaus dankten.

Sehen Sie, liebe stattzeitungs-Leserin, lieber stattzeitungs-Leser, hierzu auch das exklusive Interview "Nur eine Zweidrittelmehrheit kann die WHO-Verträge stoppen." mit Prof. Dr. Michael Geistlinger.

Prof. Dr. Michael Geistlinger, geboren 1956 in Radstadt, ist ehemaliger außerordentlicher Universitätsprofessor für Völkerrecht, Rechtsvergleichung auf dem Gebiet des Verfassungs- und Verwaltungsrechts an der Universität Salzburg. Seit 30. September 2021 ist er im Ruhestand. Schwerpunkt der Publikationen: Theorie und Praxis des Völkerrechts, Recht der WHO, europäische Integration, internationales und europäisches Umweltrecht, internationales Sportrecht uvam.. (Quelle: Angaben des Veranstalters)

"Symposium: Wozu noch Bildung?" am 12. und 13. Januar in Dornbirn

"Wozu noch Bildung?" hatte Mag. Dr. Erwin Rigo seine Veranstaltung im Vierländer-Eck in Dornbirn benannt, und was seine Gäste auf dem Panel betraf, seine Netze weit ausgespannt. Prof. DDr. Daniel von Wachter, Univ.-Prof. DDr. Christian Schubert, Univ.-Prof. Dr. Michael Geistlinger, M.A. Gabriele Kuby, Lic. Jur. Philipp Kruse, und Prof. DDr. Martin Haditsch brachten eine immense Expertise, Bandbreite und Abwechslung an diesem Wochenende nach Dornbirn. Bettina und Christian Beer (einheit.at) sprangen mit ihren Räumlichkeiten "Heron-Innovations“ dem Veranstalter zur Seite, da die ursprünglich angedachte Location in Feldkirch, eine Bildungseinrichtung, aufgrund von „Schwurbler-Verdacht“ kurzfristig abgesprungen war. Kritik am Bildungssystem scheint unerwünscht. Zum Glück, konnten die rund zweimal 250 Gäste der Veranstaltung sagen, denn sie hätten gar nicht besser „untergebracht“ werden können als bei der Familie Beer. Einheit.at, darunter sammeln sich rund 8.500 unabhängige Unternehmer, zeigte, dass man niemand bitten muss, ein starkes Statement für mutiges und engagiertes Unternehmertum in Österreich.

Engagierte, aber auch zugleich nachdenkliche Redner und ein bewusst sorgfältig ausgesuchtes Podium, mit Karl Hiess, einem "Bildungs-Opfer“, und Leni Kesselstatt, von der familienallianz.net sorgten zwischen den Redebeiträgen für kontroverse Diskussionen mit dem interessierten Publikum.

Die Stimmung war außergewöhnlich, Speis&Trank vorzüglich, und an dieser Stelle geht ein ganz großes Dankeschön an die Redner, an den Veranstalter, die Gastgeber, und alle engagierten Menschen in den Teams, die zum Gelingen beigetragen haben. Ein extra Kompliment geht an den Veranstalter, Mag. Dr. Erwin Rigo, der gekonnt und sehr sympathisch durch die Tage moderierte.

Ein großes "Vergelt´s Gott“ dafür, dass Julian Assanges Schicksal auch auf der Bühne Gehör fand, und das Neue Medien, der Kontrafunk, Hoch2 und KlarTV, wertschätzend mit von der Partie sein durften.

stattzeitung.org wird sie in den kommenden Tagen mit allen Informationen zu diesem Symposium versorgen. Artikel zu den Redebeiträgen sowie Interviews mit fast allen Experten, und als „Extra“ ein Zusammenschnitt der Rede-Beiträge unter "Rückblick und Videos zu "Wozu noch Bildung?"“ unter unserer Rubrik "Meldungen" von unserem geschätzten Gastautor Walter Fassbichler sorgt für Ihre fast uneingeschränkte "Teilnahme“ am Symposium in Dornbirn.

Weitere Veranstaltungen finden sie unter: einheit.at