Cornelia Morche und Stef Manzini

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• Weltgesundheitsorganisation will ihre Verfassung ändern.
• Nur 48 Stunden entscheiden über pandemische Lage.
• Sonderwege, wie Schweden, in Zukunft unmöglich.
• Gesundheitsbescheinigungen als QR-Code.

Die WHO könnte in Zukunft vorschreiben, welche Prophylaxen, Testmaßnahmen, Impfungen, Therapien, Kontaktverfolgungsnachweise oder Quarantänemaßnahmen durchzuführen sind. Das wären keine Empfehlungen mehr, sondern verbindliche Vereinbarungen; Sonderwege, wie zu Beginn der Corona-Pandemie von Schweden gegangen, wären nicht mehr möglich.

Die Weltgesundheitsorganisation ist auf dem Weg, über Änderungen der internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations – IHR) umfassende Vollmachten weltweit zu erlangen. Unter dem Vorwand der gesundheitlichen Vorsorge wären Regelungen und Vorgaben möglich, die in allen Mitgliedsländern umgesetzt werden müssten und von niemandem mehr kontrolliert oder verändert werden könnten.

Nach Annahme der geplanten Änderungen könnte in Zukunft der WHO – General-Direktor, aktuell Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, allein den sogenannten PHEIC-Knopf drücken, und damit allen Ländern und damit Menschen vorschreiben, wie sie sich zu verhalten haben. Was zu tun und was zu unterlassen ist, und das ohne Abwehrmöglichkeiten, wie Astrid Stuckelberger (ehemalige WHO-Mitarbeiterin) und Philipp Kruse (Rechtsanwalt aus Zürich) bei ihren Vorträgen erklärten. In Deutschland ist uns PHEIC (Public Health Emergency of International Concern) inzwischen als eine "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" (§ 5 Infektionsschutzgesetz IfSG) bekannt, und seit bald drei Jahren leben wir in diesem Notzustand.

Der Geltungsbereich der WHO würde deutlich ausgedehnt. Es sollen auch Situationen einbezogen werden, die nur die Möglichkeit haben, die öffentliche Gesundheit zu beeinträchtigen, was immer sich darunter vorzustellen ist. Dabei soll ein System globaler Gesundheitsbescheinigungen in digitaler Form oder auf Papier eingeführt werden, zum Beispiel als QR-Code, einschließlich Test- und Impfstoffbescheinigungen, Prophylaxe- und Genesungsbescheinigungen, Formulare zur Feststellung des Aufenthaltsorts und zum Gesundheitszustand von Reisenden. Ebenso dürfen persönliche Gesundheitsdaten weiter gegeben werden und unterliegen keiner Schweigepflicht mehr.

Die einzelnen Mitgliedsländer werden verpflichtet, mögliche Szenarien an die WHO zu melden, die lediglich das Potenzial haben, die öffentliche Gesundheit zu beeinträchtigen, und zwar innerhalb von 48 Stunden. Daraufhin würde die WHO vorgeben, welche Maßnahmen nun durchzuführen sind. "Innerhalb von 48 Stunden kann ein Land selber häufig noch gar nicht alles vollumfänglich abgeklärt haben, das heißt, es muss jeder geringste Verdacht, jede geringste Möglichkeit einer Gesundheitsgefahr gemeldet werden", betonte Astrid Stuckelberger.

Die WHO übernimmt ebenso die Kontrolle über die Produktionsmittel von Medizinprodukten durch einen "Zuteilungsplan für Gesundheitsprodukte", um die Vertragsstaaten zu verpflichten, welche Produkte zur Pandemiebekämpfung wo hergestellt und wohin geliefert werden müssen. Die Weltgesundheitsorganisation kann Finanzierungswege vorgeben, und sie kann zensieren, was sie als Fehlinformation und Desinformation hält. Wen wundert es da noch, die "Achtung der Würde, der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Menschen" sind im Änderungsplan der Verfassung der WHO gestrichen worden.

"Wenn diese Änderungsvorschläge der internationalen Gesundheitsvorschriften angenommen werden, führt dies zu einer faktischen Alleinherrschaft der WHO", fasste Philipp Kruse zusammen. Dies stelle einen fundamentalen Bruch der ursprünglichen Verfassungsgrundlagen der WHO dar. Was verfolgt werde, sind nicht mehr gesundheitliche Ziele, sondern ausschließlich wirtschaftliche Interessen global agierender Konzerne. "Wir wissen immer noch so viele Dinge nicht über die durchgeführten Maßnahmen und die umfänglichen Auswirkungen der Gentherapien, es wird nicht aufgeklärt, und es wird viel zu wenig kontrolliert. Es wird weltweit gegen den Nürnberger Kodex und Internationales Völkerrecht verstoßen", so wertete Rechtsanwalt Philipp Kruse die aktuelle Situation.

Gleichzeitig waren die letzten drei Jahre eine Art Probelauf für die WHO, was alles im Rahmen einer angeblichen Gesundheitsvorsorge möglich ist. Im Mai 2023 soll bei der diesjährigen 76. Weltgesundheitsversammlung über die vorgeschlagenen Änderungen abgestimmt werden. Diese Vorgänge sind geprägt von Intransparenz, durch Sprachbarrieren, und eine kaum informierte Öffentlichkeit. Und wir sehen, wie über die Mitgliedschaft in einer internationalen Organisation wie der WHO durch Kompetenzverlagerung auf eine wenig konkret bestimmbare internationale Rechtsebene regionale Souveränität und Demokratie stetig abgebaut und ausgehöhlt werden.

"Stopp mit der Behandlung, Stopp mit den Änderungen, Raus aus der WHO", fordert auch der Blogger James Roguski, der die Pläne zur Verfassungsänderung der WHO publizierte, und ist damit exakt derselben Meinung wie Astrid Stuckelberger und Philipp Kruse.

Die WHO als globale, übergeordnete Gesundheitsorganisation ist im Übrigen nicht alternativlos. Es gibt bereits die "World Council for Health Organization" (WCH), die sich für Gesundheit auf dem Boden der Menschenwürde, Freiheit und der Respektierung der natürlichen Grundlagen alles Lebens einsetzen will. Im Übrigen wäre zu diskutieren, wieweit man überhaupt weltweit agierende Gesundheitseinrichtungen braucht, oder ob nicht die Stärkung regionaler Gesundheitszentren, wie sie bereits durchaus gut funktionieren, nicht zukünftig der bessere Weg wären.

Quellen:

• https://tkp.at/2023/01/10/enthuellt-who-will-aenderungen-der-internationalen-gesundheitsvorschriften-diese-woche-in-geheimverhandlungen-beschliessen/
• https://tkp.at/2023/01/16/welt-regierung-von-welt-gesundheitsorganisation-who-und-welt-wirtschaftsforum-wef/
• https://jamesroguski.substack.com/p/100-reasons oder auch
  im Corona Ausschuss 138 vom 13.01.2023 Anhörung # 654
• https://healthimpactnews.com/2023/alert-world-health-organization-meeting-this-week-to-propose-amendments-to-the-international-health-regulations/

Die Weltgesundheitsorganisation (englisch World Health Organization, kurz WHO) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit Sitz in Genf. Die Praxis der Organisation ist die Koordination des internationalen öffentlichen Gesundheitswesens. Sie wurde am 7. April 1948 von James D. Rockefeller, dem ersten Milliardär der Welt gegründet, proklamierte das Recht auf Gesundheit als Grundrecht des Menschen und zählt heute 194 Mitgliedstaaten. Sie wird vom WHO-Generaldirektor geleitet, seit Juli 2017 ist das der Äthiopier Tedros Adhanom Ghebreyesus.

Die Verfassung der Weltgesundheitsorganisation legt als Ziel die Verwirklichung des bestmöglichen Gesundheitsniveaus bei allen Menschen fest. Hauptaufgaben sind die Bekämpfung von Erkrankungen mit besonderem Schwerpunkt auf Infektionskrankheiten sowie Förderung der allgemeinen Gesundheit der Menschen weltweit.

Gesundheit wird in der Verfassung der WHO definiert als "ein Zustand von vollständigem physischem, geistigem und sozialem Wohlbefinden, der sich nicht nur durch die Abwesenheit von Krankheit oder Behinderung auszeichnet" und als ein wesentlicher Bestandteil des alltäglichen Lebens verstanden und nicht als vorrangiges Lebensziel.