Die Ukraine, worum geht´s?

von Stef Manzini (Kommentare: 0)

Bild: depositephotos
Krieg & Frieden

Die Ukraine ist mit über 600.000 Quadratkilometern nach Russland der zweitgrößte Staat Europas, mit über 40 Millionen Einwohnern. Die Ukraine galt aufgrund ihres fruchtbaren Bodens als „Kornkammer“ der Sowjetunion. Eine populäre Deutung der Staatsflagge sieht das Gelb als Ausdruck für die an Getreide reichen Gebiete und das Blau als Symbol für den Himmel. Das Land grenzt an die folgenden EU- und NATO-Länder im Westen: Polen, Slowakei, Ungarn und  Rumänien.

Ukraine bedeutet nach deren Wortherkunft „Grenzland“.
Diese Bezeichnung setzte sich durch, da das Land seit vielen Jahrhunderten geografisch wie auch politisch Grenzland war und bis heute ist.
Teile der heutigen Ukraine gehörten ab dem späten Mittelalter mal zu Russland, Polen, Litauen, Österreich-Ungarn und dem Osmanischen Reich. Nach dem 1. Weltkrieg fiel der westliche Teil an Polen, und die Tschechoslowakei und der östliche Teil wurden zur „Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik“. Nach Missernten im Jahre 1931 und 1932 und Erhöhung des Abgabensolls um fast 50%  sowie Plünderungen ganzer Dörfer und Landstriche durch Stalins Genossen, blieb der Bevölkerung oft nichts mehr zu essen. In Summe fielen dem „Holodomor“, dem „Hungertod“, zwischen 3,5 und 4,5 Millionen Menschen zum Opfer. Im zweiten Weltkrieg gehörte die Ukraine zu den Hauptschauplätzen und betrauerte über 8 Millionen Tote, darunter etwa 5 Millionen Zivilisten. Nach dem Krieg fiel das heutige Land vollständig an die Sowjetunion.

Nach dem missglückten Putschversuch im Jahr 1991, bei dem versucht wurde, Michael Gorbatschow als Präsident der Sowjetunion abzusetzen, erklärten die Ukraine und weitere Sowjetrepubliken ihre Unabhängigkeit. In einem Referendum am 1. Dezember 1991 bestätigten über 90% der Bevölkerung diesen Schritt zum Nationalstaat. In den 1990er Jahren fokussierte sich die Ukraine auf wichtige Themen in der Innen- und Außenpolitik und konnte so neben dem „Budapester Memorandum“ auch einen Grundlagenvertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft mit Russland abschließen und eine eigene Verfassung verabschieden. In den 2000er Jahren gab es zunehmend bürgerliche Unruhen, begonnen mit der „Orangenen Revolution“ und danach schnell wechselnden instabilen Regierungen. Nach seiner Wahl 2006 zum Präsidenten der Ukraine startete Wiktor Janukowytsch dann 2010 Verhandlungen mit der EU über ein Assoziierungsabkommen, aber auch mit Russland über den Beitritt in eine von Russland neu ausgerufene Zollunion. Diese hatte zum Ziel, alle ehemaligen Sowjetstaaten in einem Wirtschaftsraum zu vereinigen. Als die ukrainische Regierung am 21. November 2012 den Stopp der Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen mit der EU bekannt gab, begannen stetig wachsende Proteste, neben vielen demokratisch und westlich orientierten Gruppierungen war auch die nationalistische Bewegung „Swoboda“ darunter. Dies wurden als „Euromaidan“-Revolution bezeichnet.

Als vermutliche Folge der Euromaidan-Revolution besetzten im Februar 2014 Soldaten mit Unterstützung von russischen Politikern das Regierungsgebäude der „Autonomen Republik Krim“ und setzten Sergij Askenow als neuen Ministerpräsidenten ein. Dieser führte am 17. März 2014 ein Referendum zur Wiedervereinigung der Krim mit Russland durch. Obwohl es hierbei wohl zu Fälschungen der Ergebnisse kam, gehen Beobachter davon aus, dass trotzdem eine Mehrheit der Bevölkerung für die Wiedervereinigung mit Russland stimmte. Zur gleichen Zeit nahmen die Unruhen im Osten des Landes zu, und so besetzten im April 2014 prorussische Aktivisten die Gebäude der Regionalverwaltungen. Nach Volksabstimmungen wurden die beiden „Souveränen Volksrepubliken“ Donezk und Luhansk ausgerufen. Es gab allerdings Städte wie Odessa, die mit der Entscheidung nicht zufrieden waren und bald die Kontrolle zurückerlangten.

Nach der Absetzung von Janukowytsch am 22. Februar 2014 übernahm der Interimsnachfolger Oleksandr Turtschynow die ukrainischen Regierungsgeschäfte. Am 25. Mai 2014 wurde dann der Oligarch Petro Poroschenko zum Präsidenten gewählt. Die größte Herausforderung war es, die Auseinandersetzungen im Osten zu beenden und die Souveränität des gesamten Landes wiederherzustellen. Verhandlungen zu einem Friedensplan scheiterten zuerst, wurden jedoch nach Erlass von Sanktionen gegen Russland zügig mit einem russischen Vorschlag zur Waffenruhe mit Einverständnis der Ukraine, der Separatisten und der OSZE verabschiedet und mit dem Minsker Abkommen am 12. Februar 2015 unterzeichnet. Im Land wurden Reformen aufgrund Vorgaben der westlichen Geldgeber (EU, IWF) durchgeführt. Die Hoffnung auf einen wirtschaftlichen Aufschwung jedoch erfüllte sich nicht und ließ damit auch die Bevölkerung weiterhin unzufrieden.

Am 31. Mai 2019 wurde der Jurist und Schauspieler Wolodymyr Selenskyj zum ukrainischen Präsidenten gewählt. Dem Volk war er durch eine Fernsehsendung seit 2016/2017 bekannt, in der er einen Geschichtslehrer spielte, der über Nacht zum Präsidenten wird. Unterstützt wurde er durch den Oligarchen Ihor Kolomjskyj, den Mehrheitseigner des Fernsehsenders, der diese Sendung ausstrahlte. Selenskyj betonte mehrfach seine politische Unabhängigkeit von Kolomjskyj.

Am 24. Februar 2022 marschierten russische Truppenverbände in die Ukraine ein. Präsident Putin begründete diesen Einmarsch damit, die Ukraine entwaffnen zu wollen. Hauptschauplatz des Krieges ist die Donbass-Region, eine circa 60.000 Quadratkilometer große Fläche im Osten der Ukraine mit einem reichen Erdölvorkommen. Besonders hart umkämpft ist die Millionen-Stadt Mariupol im Oblast Donezk und dort das „Asow-Stahlwerk“. Dort kämpfte schon 2014 das „Regiment Asow“, ein paramilitärisches Freiwilligenbataillon mit einer Truppenstärke zwischen 900 und 5.000 Mann gegen prorussische Separatisten. Es untersteht dem Innenministerium der Ukraine und gilt als ultranationalistisch und rechtsextrem. (Quelle: Wikipedia). Der Anteil russischer Muttersprachler im Donbass liegt in Donezk bei 74,9 % und in Luhansk bei 68,8 %.

Fast 10.000 Opfer zählt die UNO bereits im Ukraine-Krieg. Russlands Präsident Putin werden schwere Kriegsverbrechen an Zivilisten vorgeworfen. Bilder der ukrainischen Stadt Butscha zeigen Massengräber. Die Regierung in Russland bestreitet diese Kriegsverbrechen. Auch die ukrainische Hauptstadt Kiew stand bereits unter russischem Beschuss. Laut UN-Angaben sind über 5 Millionen Menschen auf der Flucht vor dem Bombenhagel.  

Nach der Annexion der Krim durch Russland im Jahre 2013/14 hat Deutschland die Ukraine von allen EU-Ländern finanziell am stärksten unterstützt. Die US-Amerikaner und Kanadier haben die Ukraine waffentechnisch ausgebildet und ausgerüstet. Zur russischen Staatsführung unterhielt die damalige Koalition aus CDU und SPD unter Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier weitgehende Handelsbeziehungen. Das Motto lautete „Wandel durch Handel“. Ein Ergebnis dieser Devise ist die „North-Stream 2“ Gaspipeline durch die Ostsee. Damit sollte russisches Gas nach Deutschland befördert werden. Die Ukraine sowie weitere baltische Staaten waren erklärte Gegner dieses Projekts, ebenso die amerikanische Regierung unter Donald Trump. Der Vorgänger von Joe Biden warnte immer wieder, wie die Gegner von „North Stream 2“, vor der Energie-Abhängigkeit Deutschlands von Russland. Eine sogenannte Umweltstiftung, federführend die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig (SPD), eine klare Befürworterin der Pipeline, unterstützte das Projekt mit rund 20 Millionen Euro. Dabei investierte das Land Mecklenburg-Vorpommern rund 200.000 Euro, 20 Millionen Euro lieferte Gazprom als Mehrheitseigentümer der Pipeline. Olaf Scholz bezeichnete „North-Stream 2“ immer wieder als privatwirtschaftliche Unternehmung und wurde dafür, auch in den USA, stark kritisiert. Die Ostsee-Pipeline ist jetzt aufgrund des russischen Angriffs auf die Ukraine gestoppt. Deutschland liefert aber weiterhin durch „North-Stream 1“ russisches Gas zur Versorgung in die Ukraine.

Deutschland unterstützt die Ukraine humanitär, finanziell und militärisch. In der deutschen Politik ist aktuell ein heftiger Streit darüber entbrannt, ob man als erstes Land in der NATO der Ukraine sogenannte „schwere Waffen“ wie Panzer und Raketensysteme liefern soll.



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